Babler geht, Zeiler wartet, der Apparat sortiert sich neu

„Wenn wir wollen, dass alles bleibt, wie es ist, muss sich alles ändern“

„Se vogliamo che tutto resti come è, bisogna che tutto cambi.“
Giuseppe Tomasi di Lampedusa, Il Gattopardo

Es gibt Sätze der Weltliteratur, die gelegentlich eine geradezu unheimliche Aktualität gewinnen. Einer davon stammt aus Giuseppe Tomasi di Lampedusas Il Gattopardo: „Wenn wir wollen, dass alles bleibt, wie es ist, muss sich alles ändern.“

Man könnte meinen, der Autor habe damit nicht das sizilianische Großgrundbesitzertum des 19. Jahrhunderts, sondern die Sozialdemokratie des 21. Jahrhunderts beschrieben.

Die SPÖ hat am vergangenen Sonntag auf ihrem Krisengipfel einiges verändert. Andreas Babler soll sich schrittweise aus seinen bisherigen Funktionen zurückziehen. Markus Marterbauer soll zu einem späteren Zeitpunkt das Vizekanzleramt übernehmen. Philip Kucher und Eva-Maria Holzleitner sollen die Partei zunächst gemeinsam führen. Ein Parteitag im Frühjahr 2027 soll schließlich über die endgültige Führung entscheiden.

Es bewegt sich also einiges. Nur: Wo ist der politische Kurswechsel? Genau diese Frage bleibt nach dem Krisengipfel unbeantwortet.

Eine Partei auf der Suche nach einer Führung – aber nicht nach einem Programm

Die vergangenen Wochen hatten zunächst den Eindruck erweckt, als könnte die Auseinandersetzung um Andreas Babler zu einer offenen Richtungsentscheidung werden. Dann trat Gerhard Zeiler auf den Plan.

Zeiler präsentierte sich als Alternative: mehr Wirtschaft, mehr Leistungsorientierung, ein stärkerer europäischer Anspruch und eine SPÖ, die sich aus seiner Sicht von überkommenen Vorstellungen lösen müsse. Das Ganze wurde mit dem Habitus eines Mannes vorgetragen, der jahrzehntelang gelernt hat, Organisationen zu führen und Marken zu positionieren.

Man könnte sagen: Zeiler kam zur Bewerbung um den SPÖ-Vorsitz ungefähr so, wie ein Manager zu einem Bewerbungsgespräch kommt – mit Lebenslauf, Managementerfahrung und der Versicherung, dass jetzt alles professioneller werden müsse.

Nur fehlte ihm am Ende offenbar das Entscheidende: eine ausreichende Zahl von Funktionär*innen, die bereit gewesen wäre, ihm dafür die Schlüssel zum Haus auszuhändigen.

Und damit wurde etwas sichtbar, das über die Person Zeiler hinausgeht: Offenbar gibt es innerhalb des SPÖ-Apparats niemanden, der gegenwärtig bereit oder in der Lage ist, die Parteiführung mit einem klaren alternativen politischen Projekt zu übernehmen. Das ist bemerkenswert.

Denn eine neue Führung wäre nicht einfach eine Personalentscheidung. Wer die SPÖ übernimmt, müsste zwangsläufig Schwerpunkte setzen, Prioritäten verändern und sich gegenüber der bestehenden Regierungspolitik positionieren. Genau dafür aber scheint derzeit niemand ein politisches Programm zu besitzen, das innerhalb des Apparats eine ausreichende Mehrheit organisieren könnte. Also wurde ein Kompromiss gefunden.

Oder, weniger höflich formuliert: Die Entscheidung wurde vertagt.

Die Kunst der Rochade

Der Krisengipfel hat damit eine bemerkenswerte Konstruktion hervorgebracht.

• Babler bleibt – und geht zugleich.
• Marterbauer übernimmt später – aber nicht jetzt.
• Kucher und Holzleitner führen gemeinsam – zunächst.
• Der Parteitag soll entscheiden – irgendwann im Frühjahr.

Und bis dahin darf die Partei offenbar weiter darüber nachdenken, was sie eigentlich will.

Das ist durchaus eine politische Leistung. Denn so lässt sich die eigentliche Richtungsentscheidung vermeiden, ohne den Eindruck völliger Untätigkeit entstehen zu lassen. Die Personalrochade erzeugt Bewegung. Die politische Orientierung bleibt davon zunächst unberührt.

Wenn wir wollen, dass alles bleibt, wie es ist, muss sich eben alles ändern.

Und was macht Zeiler?

Gerhard Zeiler hat allerdings offenbar nicht vor, sich einfach aus der Geschichte verabschieden zu lassen. Er hat inzwischen seine öffentliche Präsenz verstärkt und angekündigt, sich zu seiner politischen Zukunft zu äußern.

Das ist verständlich. Schließlich wäre es etwas ungewöhnlich, wenn jemand eine Partei öffentlich auffordert, ihren Kurs zu ändern, und sich anschließend darüber beschwert, dass die Partei ihn nicht ändern lässt.

Interessant wird deshalb sein, ob Zeiler seinen Anspruch auf eine politische Führungsrolle weiterverfolgt. Denn seine Intervention hat einen wichtigen Punkt offengelegt: Der Wunsch nach einer stärkeren Anpassung der SPÖ an die „bürgerliche Mitte“ existiert. Aber bislang verfügt er über keine erkennbare organisierte politische Kraft innerhalb der Partei, die diesen Kurswechsel durchsetzen könnte. Das ist etwas anderes als eine Niederlage Zeilers. Es ist zunächst ein Ausdruck der Schwäche des gesamten politischen Apparats.

Die Konkurrenz wartet nicht

Während sich die SPÖ mit ihrer internen Neuordnung beschäftigt, reagieren die anderen Parteien entsprechend ihren Interessen.

Die ÖVP fordert vor allem, dass die Regierungsarbeit weitergeht und die notwendigen Reformen nicht durch die SPÖ-Krise blockiert werden. Die NEOS warnen ebenfalls vor einem langen Übergangsprozess. Die FPÖ nutzt die Situation erwartungsgemäß für ihre Forderung nach Neuwahlen und versucht, aus dem innerparteilichen Konflikt politisches Kapital zu schlagen.

Das ist durchaus bemerkenswert: Während die SPÖ ihre Führung neu sortiert, behandeln ihre Koalitionspartner die Angelegenheit vor allem als Organisationsproblem, das möglichst wenig Einfluss auf die Regierungsarbeit haben soll. Auch darin liegt eine Botschaft. Für die anderen Parteien ist die Frage, wer die SPÖ führt, weniger wichtig als die Frage, ob die SPÖ weiterhin das tut, was sie in der Regierung bisher getan hat – loyal den bürgerlichen Staat mitverwalten.

Die eigentliche Krise bleibt

Die gegenwärtige Krise ist nicht einfach die Krise eines einzelnen Parteivorsitzenden. Sie ist auch nicht dadurch gelöst, dass andere Personen dieselben Funktionen übernehmen.

Die SPÖ steht vor einem grundlegenderen Problem: Sie hat bislang keine Antwort darauf gefunden, wie sie ihre historische Bindung an die Lohnabhängigen mit ihrer heutigen Rolle innerhalb des parlamentarischen und staatlichen Apparats verbinden will. Zeiler bietet darauf eine Antwort an: weitere Anpassung an die bürgerliche Gesellschaft.

Die bisherige Führung hat eine andere Antwort zumindest behauptet, ohne sie politisch überzeugend umsetzen zu können.

Der Krisengipfel hat nun zunächst eine dritte Antwort gefunden: Warten.

Vielleicht ist das für den Moment die bequemste Lösung. Aber es ist keine politische Strategie.Denn irgendwann wird die Frage wieder auf dem Tisch liegen: Was soll die SPÖ eigentlich sein?

Eine Partei, die den Kapitalismus besser verwalten möchte? Eine Partei, die ihre traditionelle sozialdemokratische Programmatik modernisiert? Oder eine Partei, die den Anspruch erhebt, die Interessen der Lohnabhängigen grundsätzlich gegen die Interessen des Kapitals zu vertreten? Auf diese Frage gibt es innerhalb der SPÖ bislang keine gemeinsame Antwort.

Und genau deshalb kann sich an der Spitze so viel ändern, ohne dass sich am politischen Grundproblem etwas ändert.

Der Gattopardo lässt grüßen.