FPÖ: Von Sonneneruptionen bis zum Parkpickerl

Die Position der FPÖ zum Klimawandel ist recht rasch erklärt:

Diesen gibt es seit der Existenz des Planeten Erde, sei also nichts Neues. Und die Erderwärmung? Die ist das Ergebnis von Sonneneruptionen! So jedenfalls Parteichef Strache am 6.9.2017 auf Ö1.

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File:Karikatur von Gerhard Mester zum Thema Klimawandel gibt es nicht O12816.jpg
Erstellt: 25. September 201

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NEOS – kleine, aber aggressive bürgerliche Fraktion

Stronach hatte eine, Haselsteiner hat noch eine: Jedem G’stopften seine Partei, ist die Devise in der bürgerlichen Politik

In harmlos wirkendem zartrosa gehüllt quälen uns einmal mehr die NEOS des Großkapitalisten Hans-Peter Haselsteiner mit aggressiver kapitalistischer Politik. Die bekanntesten Kandidat_innen wie Parteivorsitzenden Matthias Strolz oder Beate Meinl-Reisinger sind altgediente ÖVP Parteikader und auch Möchtegern-Bundespräsidentin Irmgard Griss ist ebenso wie das Wahlprogramm der NEOS nicht all zu weit von der ÖVP entfernt.

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Wenn sich das türkise Pack schlägt

Legt euch nicht mit Basti an!

Er muss leider draußen bleiben: am 18. Juli gab der ÖVP-Parlamentsklub bekannt, dass man das Porträt des austrofaschistischen Arbeitermörders Dollfuß, das bis jetzt die Räumlichkeiten der Christlich-Sozialen geziert hatte, nicht in die neuen Ersatzquartiere des Nationalrats am Heldenplatz übersiedeln werde. Als “Dauerleihgabe” wird der kleine Diktator ins Niederösterreichische Landesmuseum übersiedeln.  Klar – irgendwohin müssen seine Anhänger ja wohl pilgern, und Pröllistan bietet sich da wohl an. Inhaltlich gab es ja keine Begründung für diesen Schritt – wieder einmal siegte der Pragmatismus. Die Ersatzcontainer sind zu klein, um den “Millimeternich” genannten Faschisten dort aufzuhängen. Weiterlesen

Mit antiislamischen Tiraden soll die Arbeiterklasse gespalten werden!

Nichts ist besser geeignet, die Arbeiterklasse zu spalten, als die Spaltung in “Inländer_innen” und “Ausländer_innen”. Na ja – man kann die Sache natürlich noch aufpeppen, indem man das Gift der “kulturellen Unterschiede” einträufelt, die moderne Variante des Mythos der “Herrenrasse”.

Wirksamste Instrumente in den Händen der auch ideologisch herrschenden Klasse sind Boulevardzeitungen, ob gratis oder bezahlt ist einerlei; und diverse Gratis-TV-Sender, die auch immer wieder gerne rassistischen und faschistischen Propagandisten eine Plattform bieten. Weiterlesen

Antisemitisch, sexistisch, behindertenfeindlich – das ist der Nachwuchs der ÖVP!

Christlichsozialer Übervater. Minidiktator Dollfuss mit Vorbild Mussolini

Just einen Tag vor dem Rücktritt von Parteiobmann Reinhold Mitterlehner als Vorbereitung des Umbaus der ÖVP in eine Sebastian-Kurz-Führerpartei wurde im ÖH Wahlkampf ein Skandal bekannt, der das Wesen der ÖVP offenbart. 32 Personen – alle Mitglieder der ÖVP nahen Aktionsgemeinschaft (AG) am Wiener Juridicum (für alle gilt die Unschuldsvermutung) – haben in einem sozialen Netzwerk über zumindest vier Jahre hindurch antisemitische, sexistische und behindertenfeindliche Witze und Kommentare gepostet. Verhöhnt wurden KZ Opfer, Frauen und Menschen mit Down-Syndrom, zu sehen waren u. a. Hakenkreuzfahnen. Solche Menschen sollen im bürgerlichen österreichischen Staat nach ihrem Studienabschluss über Recht und Unrecht befinden! In einer ersten Stellungnahme schrieb die AG von “Geschmacklosigkeiten”, welche allerdings aus dem Zusammenhang gerissen seien und mit der Arbeit der AG nichts zu tun hätten. Das sind Rechtfertigungen in Form von Relativierungen, wie wir sie von der FPÖ und anderen mit dem Faschismus liebäugelnden Organisationen zur Genüge kennen. Weiterlesen