Zum Wahlaufruf der Gruppe Arbeitermacht, deutsche Sektion der Liga für die Fünfte Internationale, zugunsten der Partei „Die Linke“ bei den Bundestagwahlen am 24.09.2017

Ihre Infomail vom 08. September 2017 widmet die „Gruppe Arbeitermacht“ (in der Folge: GAM) ausschließlich der aktuellen Situation in Deutschland zur Bundestagswahl und den Aufgaben danach.

Eine Stimme für DIE LINKE – der Weisheit der GAM letzter Schluss?

Tobi Hansen formuliert unter „Aufruf: Wählt Linkspartei, aber organisiert den Kampf!“ die politische Linie bei Wahlen, die die GAM und ihre Vorläufer schon seit den 90er Jahres des letzten Jahrhunderts einnehmen. Die SPD wird zwar als „größere, reformistische Partei“ erkannt, aber als „treu zum deutschen Imperialismus“ stehend definiert. Die Partei „Die Linke“ wird als „bürgerliche Partei“ bestimmt, die „also auf dem Boden von Parlamentarismus und Privateigentum“ steht. Im weiteren Verlauf wird sie als „linkere reformistische Partei“ tituliert.

Als Kommunisten bezeichnen wir Parteien, die sich auf relevante Teile der Arbeiterklasse stützen und vorgeben, deren Interessen zu artikulieren und für diese einzutreten, aber keine originäre Arbeiterpolitik betreiben, die auf die „Umwälzung aller bisherigen Verhältnisse“ (Karl Marx) ausgerichtet ist, als „bürgerliche Arbeiterparteien“. Ihre Politik ist letztlich bürgerlich, da sie an den Eigentumsverhältnissen im Kapitalismus nichts ändert und nichts ändern wollen. Die Partei „Die Linke“ hebt sich von dem „Reformismus light“ der SPD dahingehend ab, dass sie zur Bundestagswahl 2017 ein klassisch reformistisches Wahlprogramm aufgelegt hat, in dem sie gar von der „Revolution“ spricht. Als Ziel gibt sie eine „Gerechtigkeitsrevolution“ aus. Weiterlesen →