Wiener Kapitalismus: SPÖ weiterhin Hauptverwalterin

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Soll Wien mit Gudenus auch auf den Hund kommen?
Soll Wien mit Gudenus auch auf den Hund kommen?

SPÖ – 5 %, FPÖ +5, ÖVP -5, Grüne -1, NEOS +6 – eine Fortsetzung der rotgrünen Stadtregierung unter Erduldung eines FPÖ Vizebürgermeisters Gudenus zeichnet sich ab. Das klingt recht unspektakulär – besonders, wenn man dem Gejammere von Grünen, ÖVP und NEOS Glauben schenken mag, dass der SPÖ Sieg vorherzusehen und das DuellHäupl gegen Strache konstruiert war.

 Das Wahlkampffinale auf den Straßen Wiens zeigte jedoch ein deutlich anderes Bild: Durchaus reger Zuspruch für FPÖ Wahlkampfkundgebungen und skeptische SPÖ Wahlkämpfer bei erhöhtem allgemeinem politischen Interesse. Der letztendlich klare SPÖ Vorsprung ist das Ergebnis einer im Vergleich zu 2010 höheren Wahlbeteiligung und damit Ausdruck für ein zumindest minimal vorhandenes Klassenbewusstsein.

Die FPÖ erhielt die größte Zustimmung ausgerechnet am Stadtrand in Gegenden mit niedrigem MigrantInnenanteil wie am Leberberg, einem Simmeringer Bezirksteil mit hoher Arbeits- und Perspektivlosigkeit. Am Wienerfeld (Favoriten) etwa, einem Gebiet mit hoher Lebensqualität und vergleichsweise geringeren sozialen Problemen sind die guten FPÖ Resultate mit den irrationalen Ängsten vor einem durch die Flüchtlingswelle ausgelösten sozialen Abstieg zu erklären.

 Vor diesem Hintergrund des niedrigen Klassenbewusstseins in großen Teilen der ArbeiterInnenklasse, Ergebnis der jahrzehntelangen sozialpartnerschaftlichen Gehirnwäsche durch die reformistischen Bürokraten in SP und Gewerkschaften,  musste selbst die politisch niedrigschwellige reformistische Volksfrontkandidatur von KPÖ und Piraten (Wien anders) gegenüber der KPÖ Alleinkandidatur gegenüber 2010 auf der Stelle treten. Das Antreten von PdA, SLP und RKOB blieb gar unter der Wahrnehmungsgrenze.

 Die Lehre aus der Wiener Gemeinderatswahl von 2015 lautet, dass kommunistische Propaganda zu den Anfängen zurück kehren und sich auf die Herausbildung und Stärkung des Klassenbewusstseins der ArbeiterInnenklasse konzentrieren muss.