LTW Oberösterreich: Blendgranate „Flüchtlingsfrage“

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Die "rote Hochburg" Linz - wirklich verloren?
Die „rote Hochburg“ Linz – wirklich verloren?
Es war die dritte Landtagswahl in Österreich im Jahr 2015 und das Ergebnis in Oberösterreich ähnelt vom Charakter her jenem im Burgenland und der Steiermark: Massive Zugewinne für die FPÖ, schwere Verluste für ÖVP und SPÖ, geringe Veränderungen der Stimmanteile bei Grünen und KPÖ, kein Landtagseinzug für die NEOS.
Die Erklärungen für dieses Desaster werden nicht wie üblich in der Landespolitik gesucht. Dieses Mal soll es das Flüchtlingsthema sein, das die Wählerinnen in die Hände der FPÖ getrieben haben soll. Vor allem der SPÖ Bundesparteiführung kommt diese angeblich auf die Asylpolitik fokussierte Themenlage als Rechtfertigung für das neuerliche Debakel recht gelegen. So gar nicht mögen dazu die leichten Zugewinne für die Grünen in dieses Bild passen.
 
Die SPÖ hat ihr schlechtestes Ergebnis in Oberösterreich aller Zeiten erzielt. Signifikant ist dabei, dass die größte bürgerliche Arbeiterinnenpartei vor allem in Industriestädten wie Linz oder Steyr hinter die FPÖ zurück fiel. Das Flüchtlingsthema impliziert Kernthemen der ArbeiterInnenbewegung: Die Sicherung von Grundbedürfnissen von Lohnabhängigen – also das Recht auf Arbeit, Wohnen und ausreichenden Lebensunterhalt. Nachdem die seit 2008 weltweit andauernde kapitalistische Krise mit ihrer Geißel der Massenarbeitslosigkeit mit Verspätung auch in Österreich angekommen ist, werden Sündenböcke in Gestalt von Flüchtlingen sowie die „Lösungen“ der FPÖ von den Arbeitslosen und Menschen ohne existenzsichernde Beschäftigung dankbar angenommen.
Eine ArbeiterInnenpartei, die diese Bezeichnung verdient, muss sich der Aufgabe der Verbesserung der Lage der Lohnabhängigen aktiv stellen. Die SPÖ hat sich Jahrzehnte lang an der Privatisierung von Staatsunternehmen beteiligt, in Regierungsverantwortung für die Möglichkeit prekärer Beschäftigungsverhältnisse („geringfügige“ Beschäftigung, Scheinselbstständigkeiten, Werkverträge etc.) gesorgt, ihre Stützen Konsum und BAWAG ersatzlos verloren und ist für zahlreichen steuerlichen Maßnahmen für eine Verteilung von der Arbeiterinnen- zur Kapitalistenklasse mit verantwortlich.
Die Landtagswahl in Oberösterreich hat unsere Einschätzung des fortschreitenden Zerfalls der SPÖ bestätigt. Die SPÖ hat einmal mehr gezeigt, dass sie Teil des Problems und nicht Teil der Lösung der Probleme der Lohnabhängigen ist, die die SPÖ in zunehmendem Maße nicht mehr als ihre Partei sehen. Der Aufbau einer neuen ArbeiterInnenpartei, die diesen Namen verdient, wird eine immer dringlichere Aufgabe.