GEDANKENSPLITTER ZUR BUNDESPRÄSIDENTENWAHL 2016

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sumo
Schaut brutal aus, ist aber nur Show – kommt uns das nicht bekannt vor?

FPÖ Kandidat Hofer strampelt sich in Interviews mit Abgrenzungen zu seiner deutschnationalen Burschenschaft und dem ihm in diesem Zusammenhang abgerungenen Bekenntnis zur österreichischen Nation ab. Für fortschrittliche ArbeiterInnen ist die Diskussion um die nationale Zugehörigkeit absurd, denn sie orientieren sich nach Klassenzugehörigkeiten und danach, welche politische Maßnahme welcher Klasse nützt. Daran erkennen sie, dass die Politik eines

Norbert Hofer, welche auf der Spaltung der ArbeiterInnenklasse entlang von Rassentheorien und Reisepassbesitz aufgebaut ist, eine bürgerlich-reaktionäre sein muss. Die Losung „Die Arbeiter haben kein Vaterland“ ist angesichts der von Hofer und seiner FPÖ propagierten Menschen verachtenden Flüchtlingspolitik aktueller denn je.

Zur Verwirklichung seiner politischen Phantasien offenbar etwa 50 Jahre zu spät zur Welt gekommen ist Andreas Khol, seines Zeichens oberster Kruckenkreuzideologe der ÖVP. Anders ist es nicht zu erklären, warum der beharrliche Verteidiger des Dollfußbilds im ÖVP Parlamentsklub jetzt die Rolle Österreichs als erstes Opfer des Nationalsozialismus beschwört. Wahr ist viel mehr, dass die ÖVP Vorgängerorganisation „Christlich-soziale“ Partei die bürgerliche Demokratie bereits 1933 in einem Putsch zerschlagen, einen faschistischen Ständestaat errichtet, die Gewerkschaften und Arbeiterparteien verboten, Arbeitszeiten verlängert, Löhne gekürzt und Sozialleistungen abgebaut hat. Wahr ist viel mehr, dass unter der maßgeblichen Mitwirkung des selben Andreas Khol etwa 70 Jahre nach der Machtergreifung seiner geistigen Ahnen mit dem von ihm propagierten Motto „Speed kills“ massive sozial Einschnitte wie der Pensionsraub vorgenommen wurden.

Als echter Veteran unter den prokapitalistischen Klassenkämpfern kann Einkaufszentrumsvermarktungsprofi – pardon – Bundespräsidentschaftskandidat Richard Lugner gelten. Der nach eigenen Angaben mit einem Vermögen von ca. 100 Mio. EUR ausgestattete Altkapitalist beackert Kernthemen aggressiver bürgerlicher Politik: Ablehnung von Vermögenssteuern, Senkung der Lohnnebenkosten (sprich: geringere Kapitalistenbeiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung und daraus resultierend niedrigeres Arbeitslosengeld, schlechtere Gesundheitsversorgung und niedrigere Pensionen) oder auch die Sonntagsöffnung im Handel (gegen die sich mehr als 90 % der Handelsangestellten in einer Urabstimmung ausgesprochen haben). Richard Lugner gilt auch als Pionier des „freien“, weil in Privateigentum stehenden Radios in Österreich, ließ er doch schon in den 1990er Jahren von Bratislava aus den Großraum Wien mit den kulturellen Highlights seines Radiosenders „Radio CD“ beschallen. Ähnlich wie FPÖ Hofer sorgt sich auch Lugner um die zu harte Bestrafung von Verstößen gegen das NS Wiederbetätigungsgesetz. Auch Societykapitalist Mörtel beweist daher: Hinter dem Faschismus steht das Kapital!

Irmgard Griss komplettiert das Quartett der KandidatInnen mit fragwürdigen Aussagen zum Faschismus. Für sie haben die Nazis nicht von Anfang an nur ein böses Gesicht gezeigt. Frei nach Bruno Kreisky empfehlen wir Frau Griss: Lernen´S Geschichte!