Die Zeit des Kapitalismus ist abgelaufen
Der Kapitalismus ist im Niedergang, seit er in seine imperialistische Phase eingetreten ist. Dies zeigte sich in Europa durch den Krieg 1914 (der durch die russischen Revolutionen von 1917 und die deutsche Revolution 1918 beendet wurde) und in Amerika durch die Wirtschaftskrise von 1929.
Die Umweltbedingungen für die Menschheit verschlechtern sich wegen der kapitalistischen Profitgier. Das Klima wird durch die Emission von Treibhausgasen (CO2, CH4 …) gestört,. Die Natur dient dem Kapital als Mülldeponie, vermeidbare Umweltverschmutzungen beeinträchtigen die menschliche Gesundheit. Jedes Jahr setzt sich das Artensterben fort. Die großen kapitalistischen Konzerne monopolisieren Landwirtschaft und Bergbau zu Lasten der Arbeiter und Bauern sowie der Umwelt.
Die kapitalistische Krise schlägt 2007-2009 weltweit durch. Lokale Krisen treffen Brasilien, Argentinien, Russland … Griechenland versinkt in der Depression. Die Erholung der Weltwirtschaft im Jahr 2009 erfolgt auf Kosten der Ausgebeuteten. Regierungen und Zentralbanken haben in jedem Land – und jede für sich – ihre großen Finanz- und Industriekonzerne gerettet. Die Kapitalisten und ihre Staaten haben mit Komplizenschaft der “reformistischen” Parteien und Gewerkschaftsbürokratien die Arbeit intensiviert, Beschäftigungsverhältnisse prekarisiert, Löhne und Arbeitszeit flexibilisiert, Sozialleistungen reduziert, und zusätzliche Ausbeutung durch Mieten und Bankzinsen der am Arbeitsplatz hinzugefügt.
Auf Grund mangelnder Vernichtung von Kapital in bedeutendem Umfang bleibt das Wirtschaftswachstum schwach, der internationale Handel hat sich nicht wesentlich intensiviert (er wächst langsamer als die Produktion), die globale Arbeitslosigkeit steigt (die Beschäftigung steigert sich langsamer als die aktive Bevölkerung), die Finanzspekulation setzt sich fort. Während die Arbeiterklasse (Arbeiter, Angestellte, Techniker …) zahlenmäßig wächst, geht der Anteil der Löhne in der Produktion zurück und die Ungleichheiten zwischen den Reichsten und Ärmsten nehmen zu. Selbst die am weitesten fortgeschrittenen kapitalistischen Länder schließen ständig einen Teil ihrer Bevölkerung von der Beschäftigung aus, schließen ihre Grenzen für Migranten und können nicht einmal allen Menschen ein Dach über dem Kopf garantieren. Hunderte Millionen Menschen sind in Armut und Unsicherheit in Flüchtlingslagern in den dominierten Ländern in den Slums und Favelas ihrer Metropolen zusammengepfercht.
Die militärische Unterordnung unter die Vereinigten Staaten (NATO), der Druck Russlands auf die Ukraine, die Erdrosselung Griechenlands durch die deutschen und französischen Bourgeoisien, der Austritt Großbritanniens, das Aufbegeheren der zentraleuropäischen Staaten schwächt die Europäische Union. Die europäischen Bourgeoisien erweisen sich, wie der Marxismus schon vor einem Jahrhundert vorausgesagt hat, als unfähig, Europa friedlich zu vereinen.
Kapitalismus führt zur Barbarei
Die Rivalitäten zwischen den imperialistischen Mächten verschärfen sich: die Vereinigten Staaten wollen ihre militärische Überlegenheit nutzen, um ihre Hegemonie aufrechtzuerhalten, während sich Russland widersetzt und China eine Neuaufteilung der Welt durchsetzen will. Die Staaten bespitzeln ihre Bevölkerung und beschneiden demokratische Freiheiten. Militärausgaben und Waffenkäufe explodieren und mit Atomwaffen ausgestatete Staaten werden mehr (Pakistan, Israel …). Der neue chinesische Imperialismus militarisiert das Chinesische Meer gegen den alten japanischen und amerikanischen Imperialismus. Westliche und russische Mächte prallen indirekt in der Ukraine und Syrien aufeinander. Die syrische Regierung setzt, zusätzlich zu Folter und Massenbombardierungen, chemische Waffen gegen das eigene Volk ein.
Israel erdrosselt mit Unterstützung der Vereinigten Staaten die „Gebiete“ Palästinas, verwüstet und zerstört regelmäßig Gaza und weitet seine Kolonisierung in der Westbank und Jerusalem aus. Krieg wütet in der Ukraine, Afghanistan, Syrien, Irak und Jemen. Hunger wütet in Nigeria, Somalia, Südsudan und Jemen. Dutzende Millionen von Menschen werden im Inneren ihres eigenen Landes vertrieben, Millionen versuchen der Lebensgefahr durch Flucht zu entkommen (Hunderte sterben jedes Jahr an der Grenze zwischen Mexiko und den Vereinigten Staaten, Tausende im Mittelmeer …). Illegale Migranten sind überall zur Überausbeutung und sogar Sklaverei verdammt.
Überall versuchen die herrschenden Klassen, als Ventil für die Wut über Prekarität und Armut, die sie hervorrufen, Flüchtlinge, Arbeiter aus anderen Ländern, ethnische oder religiösen Minderheiten als Sündenböcke anzubieten. Der Wahlsieg Trumps in den Vereinigten Staaten nach dem von Duterte auf den Philippinen und Orbáns in Ungarn zeigen den allgemeinen Anstieg von Protektionismus und Fremdenfeindlichkeit.
Die Perspektive auf den Sozialismus ist innerhalb der Massen zurückgegangen: wegen der Unterdrückung der Arbeiter in den Staaten, die sich selbst sozialistisch nannten (vom Kuba Fidel Castros zu Kambodscha unter Pol Pot) und der Restauration des Kapitalismus zwischen 1989-1993 (in Zentraleuropa, Russland, China, Vietnam…) durch jene Bürokratien, die die Macht an sich gerissen hatten und sich “Kommunisten” nannten.
In allen Ländern feiert der Obskurantismus ein massives Comeback – in Ideologie und Politik, und insbesondere in Form des religiösen Fundamentalismus. Diese Rückentwicklung geht auf Kosten der wissenschaftlichen Forschung, anderer Religionen, der Atheisten, der Rechte der Frauen, der sexuellen Freiheit, des archäologischen Erbes, der künstlerischen Ausdruckskraft , der Bildung …
Überall bedrohen nationalistische, fremdenfeindliche, fundamentalistische oder faschistische politische Bewegungen die Arbeiterbewegung, demokratischen Freiheiten sowie ethnische, religiöse und sexuelle Minderheiten.
Weltweit werden Millionen von Frauen beschnitten, gegen ihren Willen verheiratet, vergewaltigt und ermordet; selbst in den hoch entwickelten Ländern ist das Recht auf Abtreibung eingeschränkt und bedroht.
Für den Weltsozialismus
Trotzdem würde der Stand von Wissenschaft und Technik ebenso wie die Produktions- und Transportmittel gestatten, die Grundbedürfnisse aller Menschen zu befriedigen. Die kapitalistischen Produktionsverhältnisse sind, nachdem sie die Entwicklung der Produktivkräfte durch Industrialisierung und Internationalisierung ermöglicht haben, ein Hemmschuh geworden.
Glücklicherweise hat der Kapitalismus auch eine neue revolutionäre Klasse geschaffen. Die Klasse der Arbeiter, die gezwungen ist, ihre Arbeitskraft dem Kapital zu verkaufen. Sie ist die einzige Kraft, die heute die Hindernisse für den historischen Fortschritt aus dem Weg räumen und den Übergang zu einer höheren Produktionsweise, dem Sozialismus-Kommunismus, ermöglichen kann. In dieser bestimmen die assoziierten Produzenten, Herrscher über die Produktionsmittel, von Vornherein die Schaffung und Verteilung des Reichtums.
Für die revolutionäre Arbeiter_innen-Internationale!
Die Arbeiterklasse, die Angestellten und Techniker müssen die Führung über alle Zwischenklassen und Halbausgebeuten (Bauern, kleine Beamte, Händler, etc.) und alle Unterdrückten der Gesellschaft übernehmen, um die Macht der Minderheit der Kapitalisten zu entreißen.
Die herrschende Klasse wird nicht nur durch ihre Parteien und Unternehmerverbände vertreten. Sie stützt sich auf das Eigentum an Unternehmen und Massenmedien. Ihre Dominanz wird durch den Staat, die Schule und das Hochschulsystem verstärkt, die Geistlichkeit, die liberalen oder keynesianischen Ökonomen. Deshalb müssen wir das Großkapital enteignen und den Staat zerstören, um diesem System beizukommen.
Weil die Bourgeoisie über das gesellschaftliche Mehrprodukt und den Staat verfügt, konnte sie die Apparate und Massenorganisationen der Arbeiterklasse korrumpieren und in den Staat integrieren.
Die Gewerkschaftsapparate stimmen den Verhandlungen über Angriffe gegen früher erworbene Errungenschaften der Werktätigen zu und setzen dem nichts als Pseudowiderstand wie Appelle an Vertreter der bürgerlichen Parteien oder vereinzelte Streiktage entgegen. Die bürgerlichen Arbeiterparteien sozialdemokratischer oder stalinistischer Herrschaft wollen glauben machen, dass der bürgerliche Staat den Kapitalismus verwalten und in den Dienst der Arbeiter gestellt werden kann . Aber wenn sie an die Regierung kommen, verteidigen sie das nationale Kapital auf Kosten der Arbeiter und stärken den Repressionsapparat des bürgerlichen Staates (SACP in Südafrika, Syriza in Griechenland, PT in Brasilien, PS in Frankreich, SPD in Deutschland SPÖ in Österreich, PS in Belgien, PS, PSC und PCC Chile …). Daher erfordert der Sieg der Revolution den Kampf gegen und das Zunichtemachen der Rolle der bürgerlichen Agenturen in der Arbeiterklasse. Aber die zentristischen Strömungen (die den Mao-Stalinismus nicht überwunden oder das leninistisch-trotzkistische Programm verwässert haben) lehnen den Kampf gegen die “reformistichen” Bürokratien und Gewerkschaften ab.
Wenn Sozialpatrioten und Zentristen Forderungen erheben, trennen sie sie von den Grundlagen des kommunistischen Programms. Die Opportunisten fürchten genau das, was die Durchsetzung der Forderungen und ihre Verteidigung danach ermöglichen würde: den Generalstreik, die Schaffung und die Zentralisierung der Kampforgane der Arbeiter und der Massen, Selbstverteidigung gegen Polizei und Faschisten, die Zerstörung des staatlichen Repressionsapparats, die Diktatur des Proletariats.
Keine Wahl und kein Referendum reicht aus, damit die Mehrheit der Minderheit die Macht entreißt. Mit anderen Worten, wir brauchen eine soziale Revolution, die von den Arbeitern geführt wird, wie die Pariser Commune im Jahr 1871 und die Räte in Russland im Jahr 1917. Der Aufstand wird für die Massen günstiger, der Übergang zum Sozialismus (die Diktatur des Proletariats) noch kürzer und demokratischer sein, wenn die Ausgebeuteten entschlossen handeln und die Ausbeuter international isoliert sind.
Die positive Lehre aus der Russischen Revolution von 1917 (und die negative der Revolutionen in Tunesien, Ägypten, Syrien 2011-2012) ist die Notwendigkeit für die Arbeiterklasse die Führung zu übernehmen. Dafür braucht sie eine Strategie, ein Programm und eine Partei.
Wir müssen am Marxismus anknüpfen, wieder eine kommunistische Internationale Aufbauen, in jedem Land die revolutionäre Vorhut sammeln und aus ihr eine Partei von bolschewistischem Typ formen, jeden Kampf der Ausgebeuteten und Unterdrückten mit der Perspektive des Sturzes der Bourgeoisie, der Zerstörung ihres Staates und der Machtübernahme durch die Produzenten verbinden.
Proletarier aller Länder, vereinigen wir uns für:
• Die Schließung aller imperialistischer Militärbasen! Stoppt die militärische Intervention in Mali, Jemen, Syrien, Irak! Schluss mit den Militärmanövern der US-Imperialisten gegen Nordkorea! Freizügigkeit und Niederlassungsrecht von und für Flüchtlinge, Arbeiter und Studenten!
• Weder Liberalismus noch Etatismus! Weder Protektionismus noch Freihandel! Enteignung der Gutsbesitzer und Konzerne! Von der gesamten Bevölkerung beschlossener Produktionsplan!
• Verteidigung der demokratischen Freiheiten! Recht auf Lostrennung für die unterdrückten Nationalitäten! Vollständige Trennung von Religion und Staat! Entwaffnung der Repressionskräfte und Entlassung der Berufsarmee!
• Unabhängigkeit der Gewerkschaften von Staat und bürgerlichen Parteien! Schaffung demokratischer Kampforgane! Arbeiterregierungen, gestützt auf diese Organe in jedem Land! Sozialistische Weltföderation!
Kollektiv Permanente Revolution (CoReP)
www.revolucionpermanente.com
Tendência Marxista-Leninista (Brasilien)
tmarxistaleninista.blogspot.co.at/
Patronsuz Dünya (Türkei)
www.patronsuzdunya.com
1.Mai 2017