Die Arbeiterklasse im Iran erhebt ihr Haupt

Die Arbeiterklasse im Iran erhebt ihr Haupt

Zwischen 28. Dezember und 5. Januar marschierten Zehntausende von Arbeitern und Jugendlichen trotz erheblichen Risiken  in vielen Städten des Irans durch die Straßen. Arbeiter, Angestellte, Arbeitslose, Bauern und Studenten protestierten für die Verbesserung ihrer wirtschaftlichen Lage und forderten so das  despotische Regime der Islamistischen Bourgeoisie heraus.

Das derzeitige Regime ist aus der Konterrevolution von 1979-1981 hervorgegangen

1978 beginnt eine proletarische Revolution im Iran. Sie stürzt das despotische Regime des Schah Mohammad Reza Pahlavi, das eine Säule der amerikanischen Weltordnung ist. Ab Februar 1978 kommt es in den großen Städten zu Unruhen. Der Schah unterdrückt sie gewaltsam durch die Armee, deren Basis aus Wehrpflichtigen besteht. Am 10. Oktober 1978 streiken die Arbeiter in der  Raffinerie in Abadan. Die Dynastie bricht zusammen, als die Arbeiterklasse  im November 1978 einen Generalstreik beginnt,  sich am 1. Februar die Kurden erheben, als Regimenter  in Teheran am 9. Februar 1979 auf die Seite des Volks wechseln. Guerillaorganisationen (PDKI , Komala, Fedayeen, Mojahedin …) verteilen, wie in der Hauptstadt, Waffen in Kurdistan und bieten den zur Monarchie loyalen Truppen militärisch die Stirn. Weiterlesen

Zur historischen Bedeutung der Ergebnisse der Bundestagswahl vom 24.09.2017

„Der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem dies kroch.“

(Bertolt Brecht, 1941)

Zur historischen Bedeutung der Ergebnisse der Bundestagswahl vom 24.09.2017

Im Jahre 2017, 100 Jahre nach den revolutionären Umwälzungen in Russland, am Vorabend des Aufstiegs des Faschismus in Europa in den 20er Jahren des letzten Jahrhunderts, gilt diese Aussage von Bertolt Brecht im Epilog des Theaterstücks  „Der aufhaltsame Aufstieg des Arturo Ui“ einmal mehr auch wieder in Deutschland. Es ist das Land, das die Welt schon zweimal in alles zerstörende Kriege getrieben hat.

Soll die SPD retten: Andrea Nahles

Zweimal haben sozialdemokratische Führungen der SPD und der Gewerkschaften mit dazu beigetragen, dass es so weit kommen konnte. Den 1. Weltkrieg ermöglichte sie mit durch Zustimmung der SPD-Reichstagsfraktion im August 1914 zu den Kriegskrediten. Allein Karl Liebknecht stimmte damals dagegen. Den 2. Weltkrieg ermöglichte sie mit, indem sie nicht versuchte, die Einheit der deutschen Arbeiterklasse im Kampf gegen die Nationalsozialisten  herzustellen. Die verbrecherische ultralinke Politik Stalins und der deutschen KPD unter Ernst Thälmann (Sozialismus in einem Land; Sozialdemokratie = Sozialfaschismus) half ihr dabei enorm. Weiterlesen

Für das Recht Kataloniens, sich von Spanien (und Frankreich) abzutrennen!

Seit Juni bereiten der Präsident der Generalitat von Katalonien, Puigdemont, die Landesregierung (bürgerliche Koalition JxSí zwischen CDC, ERC, etc.) und die Mehrheit des Parlaments von Katalonien (JxSí die kleinbürgerlichen Nationalisten der CUP) ein Referendum vor. Bei den letzten Regionalwahlen am 27. September 2016 haben die beide katalanischen nationalistischen Koalitionen die absolute Mehrheit im Parlament (72 Abgeordnete von 135) errungen, blieben aber stimmenmäßig eine Minderheit (47,8% der Stimmen). Die Frage, die am 1. Oktober den Wählerinnen und Wählern gestellt wird lautet:  „Möchten Sie, dass  Katalonien ein unabhängiger Staat in Form einer Republik wird?”

Einwohner ohne spanische Staatsangehörigkeit wurden von der katalanischen nationalistischen Regierung von der Abstimmung ausgeschlossen.

Der Präsident der Regierung des spanischen Staates Rajoy und die PP-Regierung (ein bürgerliche, von den Erben des Franquismus gegründet Partei) verweigern ihm das Recht, die Bevölkerung zu konsultieren. Das Verfassungsgericht, eine bürgerliche Institution, deren Mitglieder vom seinerzeit durch Franco legitimierten Monarchen ernannt werden, verbot das Referendum. Der gewaltige Repressionsapparat des spanisch-nationalistischen Staates wird mobilisiert, um das Referendum zu verhindern: Verhaftung von 14 Mitgliedern der Regierung JxSí, Beschlagnahme von Wahlmaterialien, Eindringen der nationale Polizei (unter dem Schutz der Mossos der katalanischen Polizei geschützt) in die Zentrale der  CUP … Weiterlesen

[DEUTSCHLAND] Bundestagswahl 2017: Regierungslosung statt bloßer Wahlempfehlung!

Zum Wahlaufruf der Gruppe Arbeitermacht, deutsche Sektion der Liga für die Fünfte Internationale, zugunsten der Partei „Die Linke“ bei den Bundestagwahlen am 24.09.2017

Ihre Infomail vom 08. September 2017 widmet die „Gruppe Arbeitermacht“ (in der Folge: GAM) ausschließlich der aktuellen Situation in Deutschland zur Bundestagswahl und den Aufgaben danach.

Eine Stimme für DIE LINKE – der Weisheit der GAM letzter Schluss?

Tobi Hansen formuliert unter „Aufruf: Wählt Linkspartei, aber organisiert den Kampf!“ die politische Linie bei Wahlen, die die GAM und ihre Vorläufer schon seit den 90er Jahres des letzten Jahrhunderts einnehmen. Die SPD wird zwar als „größere, reformistische Partei“ erkannt, aber als „treu zum deutschen Imperialismus“ stehend definiert. Die Partei „Die Linke“ wird als „bürgerliche Partei“ bestimmt, die „also auf dem Boden von Parlamentarismus und Privateigentum“ steht. Im weiteren Verlauf wird sie als „linkere reformistische Partei“ tituliert.

Als Kommunisten bezeichnen wir Parteien, die sich auf relevante Teile der Arbeiterklasse stützen und vorgeben, deren Interessen zu artikulieren und für diese einzutreten, aber keine originäre Arbeiterpolitik betreiben, die auf die „Umwälzung aller bisherigen Verhältnisse“ (Karl Marx) ausgerichtet ist, als „bürgerliche Arbeiterparteien“. Ihre Politik ist letztlich bürgerlich, da sie an den Eigentumsverhältnissen im Kapitalismus nichts ändert und nichts ändern wollen. Die Partei „Die Linke“ hebt sich von dem „Reformismus light“ der SPD dahingehend ab, dass sie zur Bundestagswahl 2017 ein klassisch reformistisches Wahlprogramm aufgelegt hat, in dem sie gar von der „Revolution“ spricht. Als Ziel gibt sie eine „Gerechtigkeitsrevolution“ aus. Weiterlesen