Rechtzeitig zum Gedenken an den bewaffneten Aufstand der österreichischen Arbeiter*innen gegen den Faschismus am 12. Februar 1934 erscheint die neue Ausgabe unserer Zeitung.
Im Leitartikel setzen wir uns damit auseinander, warum die Lehren des Februar ’34 gerade heute von so großer Bedeutung sind: Weltweit greifen reaktionäre und faschistische Kräfte – gestützt auf religiöse Obskurantisten – die Arbeiter*innenbewegung und ihre Errungenschaften an. Sie richten sich gegen Frauen und sexuelle Minderheiten und führen einen regelrechten Kreuzzug gegen die wissenschaftliche Weltanschauung. Der Klerikalfaschismus ist also keineswegs historisch abgehakt.
Wie die bürgerliche Arbeiter*innenpartei SPÖ in der Koalition mit ÖVP und NEOS die kapitalistische Ausbeutung schönredet und damit unzufriedene Basismitglieder vertreibt – leider in erster Linie in Richtung FPÖ –, untersuchen wir am Beispiel der vielgepriesenen Senkung der Mehrwertsteuer auf „einige“ Grundnahrungsmittel. Ebenfalls Teil des Koalitionsprogramms ist eine „Reform“ des Bundesheeres, sprich: Militarisierung und Verschärfung der Zwangsarbeit unter dem beschönigenden Begriff „Zivildienst“.
Historisch stellen wir einen Bezug zum Manifest der Alarmkonferenz der IV. Internationale vom Mai 1940 her. Der revolutionäre Antimilitarismus ist ein grundlegender Bestandteil unserer theoretischen Tradition. Gerade heute sehen wir täglich, dass die imperialistischen Mächte nach wie vor bereit sind, die Grenzen ihrer Einflussgebiete neu zu ziehen – und zwar mit dem Blut der Ausgebeuteten.
Wir setzen uns daher mit der imperialistischen Aggression gegen Venezuela auseinander und lassen auch eine marxistische Position aus Venezuela selbst zu Wort kommen.
Neben der Resolution des CoReP zum Iran veröffentlichen wir die Erklärung der Gewerkschaft der Busgesellschaft Vahed (Teheran) sowie die Erklärung der Arbeiterräte von Arak. Die iranische Arbeiter*innenklasse kämpft – gegen die Mullahs ebenso wie gegen die reaktionären Umtriebe der Schah-Anhänger.
In Form einer Zusammenfassung präsentieren wir die Position unserer türkischen Schwesterorganisation EKİB zur Lage in Rojava. Ausführlich analysieren unsere französischen Genoss*innen die „National Security Strategy“ des US-Imperialismus. Aber auch Grönland ist ein Thema – und war es bei uns schon früher, wie ein Blick ins Archiv beweist.
Wir wünschen euch eine spannende Lektüre!