Großdemo gegen Schwarzblau vom 13.1.2018 – kurze Bilanz und Perspektive

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Positiv: Gewerkschafter_innen demonstrieren mit

So manch ein Veteran der Demonstrationen gegen Schwarzblau I wird sich in das Jahr 2000 zurück versetzt gefühlt haben: Eine Großdemonstration stellte sich gegen die neu gebildete Bürgerblockregierung. Doch halt: das Österreich des Jahres 2018 ist nicht das von 2000. Dieses mal geht es nicht um Unfallrentenbesteuerung, Ambulanzgebühr, Privatisierung letzter Reste der Verstaatlichten Industrie oder Eurofighter. Es geht um Angriffe aufs Arbeitszeitgesetz, die Notstandshilfe, Pensionen und Krankenversicherung – und damit um einige der wichtigsten Errungenschaften der Arbeiter_innenbewegung seit ihrem Bestehen.

Längst ist die Regierungsbeteilung der FPÖ in weiten Teilen der Bevölkerung kein großer Aufreger mehr. Obwohl die Angriffe im Vergleich zum Jahr 2000 viel schwer wiegender sind, hat die Großdemonstration vom 13.1.2018 nur einen Bruchteil der Teilnehmer_innenzahl der Anti-Regierungdemo vom 19.2.2000 erreicht. Im Gegensatz zu 2000 befindet sich die SPÖ in der Agonie des Machtkampfs der Parteiadelsgeschlechter Ludwig und Schieder und lässt ihre Vorfeldorganisationen  allein auf die Straße gehen, als ginge sie das ganze nichts an.

Es ist notwendig, das Bewusstsein dafür zu schärfen, dass es jetzt ans Eingemachte geht und dass ohne massiven Widerstand auf der Straße und in den Betrieben die Zerschlagung unseres hart erkämpften Sozialversicherungssystems nicht zu verhindern sein wird. Das Fehlen einer Arbeiter_innenpartei wiegt in dieser Situation schwer. Die Arbeiter_innenklasse muss rasch aufwachen, bevor ihr die Regierung Kürz und Streiche das letzte Hemd auszieht.