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18. März 2018Georg T.

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Wenige Tage vor dem SPÖ-Parteitag in Linz wurde über Twitter ein Ausschnitt aus einem Gespräch mit Andreas Babler aus dem Jahr 2020 veröffentlicht, in dem dieser massive Kritik an der EU übt. KURIER, Die Presse und Kronen Zeitung nutzen die Äußerungen Bablers nun für eine Kampagne gegen ihn.
Unsere Aufgabe ist es nicht, im Kampf um die Führung der SPÖ den einen oder anderen Kandidaten zu unterstützen. Konkret geht es um etwas ganz anderes: Die medialen Sprachrohre der Raiffeisen Bank und der Industriellenvereinigung wollen jede kritische Position gegenüber dem imperialistischen Bündnis EU diskreditieren.
Kritik an der EU mit dem dumpfen, dummen Chauvinismus der faschistischen und faschistoiden Parteien in Europa oder einer Unterstützung für den in seiner geschwächten Position besonders aggressiven russischen Imperialismus gleichzusetzen, ist Teil der Kampagne der Herrschenden, die bestehende Ordnung ideologisch abzusichern.

Als internationalistische Kommunist*innen können wir mit Stolz darauf verweisen, dass eine klare Position an der Wiege unserer Bewegung stand: “Proletarier aller Länder, vereinigt euch!”. Und: Ja, wir sind für die Vereinigung Europas, weit über die Grenzen der EU hinaus. Für die Vereinigten Sozialistischen Staaten von Europa! #internationalismus #vereinigtesozialistischestaatenvoneuropa #gegenpushbacks #sozialismus #proletarierallerländervereinigteuch

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