Das Militarisierungprogram der ÖVP-SPÖ-NEOS-Koalition
Die Koalition zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS gibt sich sozial und verantwortungsbewusst – doch unter der Oberfläche vermeintlicher Vernunftpolitik lauert ein massiver Ausbau
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militarismus
Andreas, Beate und Christian feiern ihre Zusammenarbeit oder: Die ABC-Koalition gegen die Lohnabhängigen, Migrant*innen, Frauen und die Jugend
Die Sozialpartnerschaft, die von Stocker und Babler als Stärke Österreichs hervorgehoben wird, ist in Wirklichkeit ein Instrument zur Verschleierung des Klassenkampfs, der real stattfindet – allerdings einseitig von den Kapitalist*innen gegen die Lohnabhängigen. Sie dient dazu, die Interessen der Arbeiterklasse in institutionalisierte Bahnen zu lenken und radikale Forderungen mit Hilfe der ins kapitalistische System integrierten Gewerkschaftsbürokrat*innen zu neutralisieren.
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