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Das Militarisierungprogram der ÖVP-SPÖ-NEOS-Koalition

Wie “leistungsfeindliche Arbeitslose” zum „Arbeitsanreiz“ geprügelt werden

Deutschland: Im Sog der imperialistischen Krise

GEMEINDERATS- UND BEZIRKSVERTRETUNGSWAHLEN 2025 IN WIEN:

Ist Viktor Marine? Oder: Marine, Du Opfer!
Das Militarisierungprogram der ÖVP-SPÖ-NEOS-Koalition
Wie “leistungsfeindliche Arbeitslose” zum „Arbeitsanreiz“ geprügelt werden

Programm der Gruppe Klassenkampf

22. September 201322. September 2013Gruppe Klassenkampf
[...]

Erklärung des CoReP zu Syrien

9. September 2013Georg T.
Für die Einheit der Arbeiterorganisationen gegen jede militärische Intervention in Syrien Am 13. März 2011 verhaftete und folterte die syrische Polizei 15 Schüler, [...]

Die Arbeiterbewegung muss Manning, Snowden, Assange verteidigen!

8. September 2013Georg T.
Erklärung des CoReP 35 Jahre Haft für Bradley Manning – eine Warnung an alle Gegner des imperialistischen Kapitalismus Am 21. August 2014 hat [...]

Flugblatt der GKK gegen die drohende Intervention in Syrien

29. August 2013Georg T.
Weder Assad noch die Islamisten! Die Bevölkerung Syriens muss selbst über ihr Schicksal entscheiden! Kein imperialistischer Angriff auf Syrien! USA, Israel – Hände [...]
CCL: Gigi Ibrahm

Erklärung des CoReP zu Ägypten (24.8.’13)

26. August 2013Georg T.
Nieder mit der Militärjunta! Für eine Arbeiterpartei, unabhängig von allen Fraktionen der Bourgeoisie! Die Konfrontation zweier Fraktionen der Bourgeoisie stürzt das Land ins [...]

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  • Do.
    01
    Mai
    2025

    1. Mai: Mit der Gruppe KLASSENKAMPF auf der Wiener Ringstraße

    22:00Ringstraße (gegenüber Parlament)

    Wie immer am 1. Mai findest Du unseren Infotisch auf der Wienr Ringstraße gegenüber vom Parlament. Wie immer mit einer neuen Ausgabe unserer Ze [read more...]

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Vor 80 Jahren wurde der ÖGB gegründet. Von Haus Vor 80 Jahren wurde der ÖGB gegründet. Von Haus aus gaben erfahrene Bürokraten aus der Zeit der 1. Republik den Ton an. 1950 schlug der Apparat die Oktoberstreiks gegen das 4. Lohn-Preis-Abkommen nieder, schloss KPÖ-Mitglieder aus, wurde zur festen Stütze der Sozialpartnerschaft. Trotzdem kehren wir dem ÖGB nicht den Rücken - wir kämpfen vielmehr dafür, dass er endlich zu dem wird, was eine Gewerkschaft sein muss: die elementare Klassenorganisation der Lohnabhängigen, unabhängig vom bürgerlichen Staat, arbeiterdemokratisch organisiert, mit jederzeit rechenschaftspflichtigen und abwählbaren Delegierten der Mitglieder als Entscheidungsträger, die nicht mehr verdienen dürfen als einen durchschnittlichen Facharbeiter*innenlohn. Das ist der Kampf der internationalistischen Kommunist*innen. Mehr dazu auf unserer Homepage: t.ly/bgaru #gewerkschaftsdemokratie #kämpferischegewerkschaften #gegensozialpartnerschaft #mitdemstaatbrechen
Heute Abend: Roter Tisch der Gruppe KLASSENKAMPF über einige Hämmer der Koalitionsregierung unter Einschluss der SPÖ. Club International, Payergasse 14, 1160 Wien, 3. Raum. Beginn: 19:00 Uhr #rotertisch #gruppeklassenkampf #diskussion #revolutionäretheorie
Morgen, am 14.4.,könnt ihr ab 19:00 Uhr mit uns i Morgen, am 14.4.,könnt ihr ab 19:00 Uhr mit uns im Club International, Payergasse 14, 1160 Wien, über unsere Positionen zur Koalitionsregierung und über die internationale Lage diskutieren. Wir freuen uns auf rege Diskussionen! #rotertisch #gruppeklassenkampf #koalition #sozialabbau #antimilitarismus #kriegdemkrieg
Die Koalition zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS gibt si Die Koalition zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS gibt sich sozial und verantwortungsbewusst – doch unter der Oberfläche vermeintlicher Vernunftpolitik lauert ein massiver Ausbau staatlicher Repressions- und Gewaltapparate. Im Kapitel „Innere Sicherheit und Landesverteidigung“ offenbart das Programm seinen wahren Charakter: Der bürgerliche Staat bereitet sich auf kommende gesellschaftliche Erschütterungen vor – nicht durch soziale Verbesserungen, sondern durch die systematische Aufrüstung nach innen und außen.... https://klassenkampf.net/das-militarisierungprogram-der-oevp-spoe-neos-koalition/
Die österreichische Bundesregierung hat beschloss Die österreichische Bundesregierung hat beschlossen, den Zuverdienst zum Arbeitslosengeld weitgehend abzuschaffen. Was als „Arbeitsanreiz“ verkauft wird, ist in Wahrheit ein Angriff auf hunderttausende Erwerbsarbeitslose, Prekarisierte und sozial Ausgegrenzte – und ein weiterer Schritt zur autoritären Disziplinierung der lohnabhängigen Klasse. Ein repressiver Klassenkampf von oben Wirtschaftsminister Hattmannsdorfer (ÖVP) beklagt, Arbeitslose könnten „bis zu 1.800 Euro netto verdienen“ – das sei „leistungsfeindlich“. Das wahre Problem ist: Das Arbeitslosengeld ist in Österreich ohnehin zu niedrig, …... https://klassenkampf.net/wie-leistungsfeindliche-arbeitslose-zum-arbeitsanreiz-gepruegelt-werden/
Milliarden für die Rüstung - Vorleistung auf die Milliarden für die Rüstung - Vorleistung auf die Koalition Die anhaltende wirtschaftliche Stagnation, Ausdruck der weltweiten Überakkumulationskrise des Kapitals, hat im November 2024 zum Bruch der sogenannten „Ampelkoalition“ aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP geführt. Dieser Zerfall war nicht bloß Ausdruck von „Auffassungsunterschieden“, sondern Spiegel tiefgreifender Interessengegensätze innerhalb der herrschenden Klasse selbst: Während SPD und Grüne bemüht waren, über keynesianisch inspirierte Investitionsprogramme zumindest zeitweilig den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stabilisieren, trat die FDP offen für die Interessen des Finanzkapitals und der Exportindustrie ein.... https://klassenkampf.net/deutschland-im-sog-der-imperialistischen-krise/
KEINE STIMME DEN OFFEN BÜRGERLICHEN PARTEIEN! Aus KEINE STIMME DEN OFFEN BÜRGERLICHEN PARTEIEN! Aus Anlass der im Jänner 2025 drohenden FPÖVP Koalition hat die SPÖ geführte Wiener Stadtregierung die Gemeinderats- und Bezirksvertretungswahlen 2025 um etwa ein halbes Jahr vorgezogen. In Wien liegt vieles im Argen: Das Wiener Gesundheitssystem ist völlig überlastet. Menschen sterben in Wiener Spitälern unter unwürdigen Bedingungen in Gangbetten oder nur deshalb, weil sie zu spät behandelt werden.... https://klassenkampf.net/gemeinderats-und-bezirksvertretungswahlen-2025-in-wien/
Die israelische Regierung log. Wieder einmal. Jetz Die israelische Regierung log. Wieder einmal. Jetzt gibt es ein „Eingeständnis“ – aber keine Konsequenz. Und Netanjahu? Wird hofiert – in Budapest von Orbán, in Washington bei Trump. 🟥 Der 23. März ist kein „Fehler“. 🟥 Das ist kein „Missverständnis“. 🟥 Das ist systematischer Mord – gedeckt und geschützt von imperialistischen Großmächten. Wer schweigt, macht sich mitschuldig. Wer diese Politik „Israels Recht auf Verteidigung“ nennt, macht sich mitschuldig. ➡️ Gaza wird nicht vergessen. Kein Frieden ohne Befreiung. #FreePalestine #GenocideInGaza #StopIsraelsWar #NotATarget #RoterHalbmond #IDF #WarCrimes
Der aggressive Kurs der imperialistischen Mächte, Der aggressive Kurs der imperialistischen Mächte, gekoppelt mit Handelskriegen und sich verschärfenden regionalen militärischen Konflikten, ist der Boden, auf dem pazifistische Illusionen gedeihen. Aber Kriege lassen sich nicht wegverhandeln. Die Herrschenden werden nicht freiwillig die Aufrüstung stoppen. Ihre nationalen Rüstungskonzerne verdienen zu gut daran. Es sind immer Kriege gewesen, die das imperialistische Zeitalter geprägt haben: Kriege um Rohstoffe, Absatzmärkte, Kolonien. Kriege bedeuten Zerstörung und damit auch Wiederaufbau - Profite auf den unprofitablen Trümmern der Vergangenheit. Frieden kann es erst geben, wenn die kapitalistische Bestie besiegt ist. Nieder mit dem Ausbeuterregime - weltweit! Nur der Kommunismus kann Frieden bringen! #revolutionärerantimilitarismus #nowarbutclasswar #internationalerevolution
💥 Gestern haben wir kommentiert, wie sich Orbà 💥 Gestern haben wir kommentiert, wie sich Orbàn und Vilimsky hinter die verurteilte Betrügerin Marine Le Pen stellen 🦹‍♀️. Mittlerweile sind auch US-amerikanische Milliardäre und Trump selbst "empört"🤑. Klassensolidarität der Herrschenden fällt mit Kumpanei der Diebe zusammen. Selten hat man so klar gesehen, was "Lumpenbourgeoisie" bedeutet 🤮🤮🤮. #kleptokratie #lumpenbourgeoisie #musk #trump #lepen #klassenkampf Mehr auf www.klassenkampf.net
Am 31. März 2025 sprach ein Pariser Gericht in ei Am 31. März 2025 sprach ein Pariser Gericht in einem Prozess, in dem es um Unterschlagungen von rund 3 Millionen EURO durch Angehörige der sogenannten “Eliten” ging, die Urteile. Die Hauptangeklagte wurde zu vier Jahren Gefängnis, davon zwei Jahre auf Bewährung und zwei mit elektronischer Fußfessel (also mehr oder minder in Freiheit), einer Geldstrafe von 100.000 EUR sowie dem Verlust des passiven Wahlrechts für fünf Jahre verurteilt.... https://klassenkampf.net/ist-viktor-marine-oder-marine-du-opfer/
🔈 Die "Wirtschaftspartei" ÖVP lässt die handz 🔈 Die "Wirtschaftspartei" ÖVP lässt die handzahme Sozialdemokratie ein Milliarden-Euro-Budgetloch ausbaden 💥💥💥. Und "Linke" wie Marterbauer spielen mit, entwickeln "vernünftige" Sparpläne zugunsten des Kapitals 😤😤😤. Wir sagen: Holt den Zaster 💰💸🤑dort, wo er ist - bei den Kapitalist*innen! 🤑🤑🤑. Klassenkampf, Generalstreik, Sozialismus! ✊✊✊🚩Artikel auf https://www.klassenkampf.net #budgetloch #sparpolitik #koalition #widerstand
Die wirtschaftliche Lage in Österreich verschlech Die wirtschaftliche Lage in Österreich verschlechtert sich rasant. Der Fiskalrat (siehe Kasten) warnt davor, dass das Budgetdefizit 2025 die Maastricht-Grenze von 3 % des BIP deutlich übersteigen wird, möglicherweise auf 4 % ansteigt. Finanzminister Markus Marterbauer sieht sich gezwungen, weitere “Konsolidierungsmaßnahmen” zu erwägen, warnt aber zugleich, dass dies die Konjunktur noch weiter dämpfen und einen "Teufelskreis" auslösen könnte. Doch was steckt hinter dieser Krise?... https://klassenkampf.net/krise-defizite-und-die-kapitalistische-sackgasse/
Instagram-Beitrag 18350841028146601 Instagram-Beitrag 18350841028146601
DIE KAPITALISTEN VERURSACHEN DIE KRISE – WIR SOL DIE KAPITALISTEN VERURSACHEN DIE KRISE – WIR SOLLEN DAFÜR BEZAHLEN! Die Staatskasse ist leer? Nein, die Milliarden sind nur in den falschen Taschen! Der Chef des IHS, Holger Bonin, will private Haushalte "in die Pflicht nehmen" – sprich: weniger Geld für Arbeiter*innen und ihre Familien. Monika Köppl-Turyna von Eco Austria fordert, dass Löhne und Pensionen real sinken sollen. Und die FPÖ? Die hetzt gegen Migrant*innen, um von den eigentlichen Schuldigen abzulenken: den Kapitalist*innen, die mit Steuergeschenken und Profiten den Reichtum horten. Was sie verschweigen: 🔥 Die Reichen wurden während der Krise immer reicher. 🔥 Konzerne fahren Rekordgewinne ein – aber wir sollen "den Gürtel enger schnallen"? 🔥 Löhne sind keine Inflationstreiber – Konzernprofite und Preisspekulation schon! Wir sagen: Keine Opfer für ihre Krise! Streiken statt zahlen! ✊ #bonin #ihs #sparpolitik #sozialabbau #generalstreik
1953/54 überzog der republikanische Senator McCar 1953/54 überzog der republikanische Senator McCarthy die USA mit seiner "Hexenjagd" - einer antikomunistischen Hetzkampagne gewaltigen Ausmaßes. Die Socialist Workers Party sah im McCarthyismus die Keimform eines spezifischen US-Faschismus. Hier ein paar Gedanken dazu - Parallelen zur Gegenwart sind deutlich erkennbar. #jamespcannon #mccartyismus #trump #amerikanischerfaschismus
Die Logik einer Gewerkschaftsbürokratie, die völ Die Logik einer Gewerkschaftsbürokratie, die völlig in den kapitalistischen Staat integriert ist 🤮: Wozu gegen Aufrüstung und Kriegswirtschaft kämpfen? Freuen wir uns doch lieber über neue Arbeitsplätze und machen wir die schöner! 😡 Im Kapitalismus werden Waffen produziert, damit sie verwendet werden. Für Kriege also. Und die Leidtragenden der Kriege sind diejenigen, die den Großteil der Gesellschaft bilden - die arbeitenden Menschen. Nein - der Platz der Gewerkschaften darf niemals auf Seiten derjenigen sein, die Arbeiter*innen zur Schlachtbank führen. Weg mit einer zynischen Gewerkschaftsbürokratie, die uns die Kriegswirtschaft verschönern will! Für klassenkämpferische, demokratische Gewerkschaften, die an unserer Seite gegen den imperialistischen Krieg stehen! ✊✊✊ #derhauptfeindstehtimeigenenland #gewerkschaftsdemokratie #klassenkämpferischegewerkschaften
Eine Veränderung der imperialistischen Weltmachto Eine Veränderung der imperialistischen Weltmachtordnung Die neue US-Regierung hat einen aggressiven Prozess zur Neuordnung der kapitalistischen Weltverteilung eingeleitet. Trump hat die heuchlerische pseudo-demokratische Ideologie aufgegeben und übt in aller Brutalität rohe Gewalt zur Verteidigung der wirtschaftlichen und strategischen Interessen der Oligarchie seines Landes aus. Der Schleier der freundschaftlichen Beziehungen der USA zu ihren traditionellen Verbündeten ist gefallen. Nun werden diese offen wie Vasallen behandelt, von denen verlangt wird, für ihren „Schutz“ zu bezahlen, gegen die Strafzölle verhängt werden und denen unmissverständlich klargemacht wird, dass sich die USA nehmen, was sie wollen (Grönland, Panama, Kanada, die Bodenschätze der Ukraine…).... https://klassenkampf.net/dem-imperialistischen-aufruesten-entgegentreten-proletarischer-internationalismus/
🔈 Die bürgerlichen Regierungen belügen uns: S 🔈 Die bürgerlichen Regierungen belügen uns: Sie behaupten, Waffen seien nötig für den Frieden ⚔️. In Wahrheit bereiten sie den imperialistischen Krieg vor, um die Profite ihrer Konzerne und Kapitalist*innen zu verteidigen 🏦. Der Patriotismus ist die Waffe der Bourgeoisien - der Internationalismus ist die Waffe der Arbeiter*innen ✊✊✊. Keine Stimme für Militärbudgets! Verteidigen wir unsere Rechte und Freiheiten, vereinen wir uns im Kampf gegen den imperialistischen Krieg📢! Wenn du den Frieden willst, bereite die Revolution vor🚩🚩🚩 #revolution #niedermitdemimperialismus #arbeiterinnenmacht #permanenterevolution
Bis heute aktuell - die Diskussionen in der revolu Bis heute aktuell - die Diskussionen in der revolutionären Arbeiter*innenbewegung während des 1. Weltkrieges, als die meisten sozialdemokratischen Parteien in das Lager der Kriegstreiber übergingen. Wenn Du mehr wissen willst - kontaktiere uns, komm zu unseren Treffen und unserer Schulung! Denn ohne revolutionäre Theorie keine revolutionäre Praxis! #rotertisch #marxistischerstudienzirkel #lerntdenken
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Guten Morgen, bluesky-Gemeinde. Die Gruppe KLASSENKAMPF (österreichische Sektion des Kollektivs Permanente Revolution) wird ab jetzt ihre socialmedia-Inhalte hier auf bluesky veröffentlichen. Wir freuen uns auf feedback und Kontakte! shrturl.app/VyOcCh

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