Für eine Arbeiterinternationale unter dem roten Banner der kommunistischen Revolution!
In vielen Ländern können die Arbeiterinnen und Arbeiter den 1. Mai 2015, den internationalen Kampftag der Arbeiterklasse, nur unter schwierigen Bedingungen oder sogar überhaupt nicht feiern. Überall in der Welt bringt der Fortbestand des Kapitalismus Arbeitslosigkeit, Ausbeutung, Krieg, Faschismus, Unterdrückung, Elend, Umweltzerstörung, Obskurantismus… hervor. Lenins Einschätzung des niedergehenden Kapitalismus: “Der Imperialismus ist die Reaktion auf der ganzen Linie” hat sich bestätigt.
Die kapitalistische Weltkrise von 2007 bis 2009 konnte zeitweilig auf dem Rücken der Weltarbeiterklasse überwunden werden. Auf der einen Seite haben die bürgerlichen Staaten ihre Banken und Großkjonzerne durch neue Verschuldung gerettet. Andererseits haben die Unternehmer auf der ganzen Welt, indem sie sich auf die bürgerlichen Nationalsdtaaten stützen konnten, die Ausbeutung erhöht (Steigerung der Arbeitsintensität und der Arbeitszeit, Lohnstopps oder Lohnkürzungen, Pensionssenkungen, Kürzungen des Arbeitslosengeldes usw.) Der daraus erwachsende “Aufschwung” kam den Reichsten zu Gute: Zum ersten Mal besitzt das reichste Prozent der Weltbevölkerung mehr als 50 % des Gesamtvermögens der ganzen Menschheit. Dank dieser Atempause konnte die Finanzspekulation prächtig gedeihen. Das weltweite kapitalistische Wachstum bleibt aber wackelig. Zahlreiche europäische Länder haben das Produktionsniveau von 2008 nicht wieder erreicht; die “aufstrebenden Länder” machen eine globale Verlangsamung ihres Wachstums durch (Brasilien stagniert, Russland versinkt in der Rezession).
Die imperialistischen Mächte arbeiten in der UNO, dem Internationalen Währungsfonds etc. zusammen, um die Ausbeutung der beherrschten Länder fortzusetzen. Sie können sich auf internationaler Ebene nicht mehr verständigen – daher das Scheitern der letzten WTO-Runde. Sie versuchen, ökonomische Blöcke gegeneinander zu bilden: Freihandelsvertrag gegen die EU, Eurasische Wirtschaftsunion gegen die EU, Transpazifischer Vertrag gegen China, TTIP gegen Russland, Asiatische Investitionsbank gegen die USA.
Noch gefährlicher sind die Militärbündnisse, welche die alten Imperialismen und ihre Verbündeten (NATO, Gegenseitiger Beistandspakt zwischen den USA und Japan) und die aufstrebenden russischen und chinesischen Imperialismen (Vertrag von Minsk, Organisation des Vertrags von Shanghai) gegeneinander errichtet haben. Der Militarismus gefährdet die Menschheit. 2014 sind die Militärausgaben weltweit auf 1.800 Milliarden US-Dollar angestiegen. Im Pazifik nehmen die Spannungen zwischen den USA, China, Japan und Südkorea zu. Stellvertreterkriege toben in Westasien und Osteuropa. Auf allen Kontinenten werden Nationalismus, religiöser Fundamentalismus und Rassenhass aufgepeitscht. Vor den Küsten Europas ertrinken jedes Jahr zehntausende Flüchtlinge.
Die imperialistischen Mächte, die man mit Fug und Recht als die größten terroristischen und kriminellen Vereinigungen bezeichnen kann, nutzen den Widerstand gegen ihre Verbrechen in anderen Ländern als Vorwand für neue militärische Interventionen, die Verfolgung eingewanderter Arbeiter, zur Diskriminierung von Moslems, zur Einschränkung demokratischer Freiheiten und um die eigene Bevölkerung möglichst lückenlos zu bespitzeln und zu überwachen.
In der Ukraine lasten die Widersprüche zwischen den Imperialisten mit unerhörtem Zynismus und Brutalität auf dem Rücken der Arbeiter und der nationalen Minderheiten. Die Restauration des Kapitalismus in der UdSSR hat zur Bildung pseudounabhängiger Staaten geführt, die nur Schachfiguren in den Händen der westlichen imperialistischen Mächte und der neuen russischen und chinesischen Imperialisten sind. Die europäischen Imperialisten wollen durch das Gewicht der EU diese Staaten in ihren Umkreis ziehen. Der amerikanische Imperialismus will mit der NATO seinen russischen Rivalen umzingeln und schwächen. Dieser ist zwar schwächer, übt aber an seinen Rändern starken Druck aus und war stark genug, das amerikanische und französische Bombardement des vom blutigen Tyrannen Assad beherrschten Syrien zu verhindern. Die angeblichen “demokratischen” oder “antifaschistischen” Staaten mischen sich in die Angelegenheiten der Ukraine ein und schließen die Augen vor der Anwesenheit von Faschisten in den Truppen auf beiden Seiten der Front.
Die Haltung der imperialistischen Mächte zu Beginn der Revolutionen 2011 in Nordafrika und Westasien zeigen, dass das ganze Gerede von Demokratie und Menschenrechten reiner Hohn ist. Die USA unterstützen nach wie vor Israel, das neuerlich in Gaza die Palästinenser massenhaft abgeschlachtet hat. In Ägypten finanziert Obama nach wie vor die Militärjunta des Generals Al Sisi, der Islamisten und Zentristen gleichermaßen unterdrückt. Das syrische Baath-Regime konnte sich nur durch den Krieg gegen die eigene Bevölkerung (inklusive Einsatz chemischer Waffen) und ausländische Unterstützung (iranische Revolutionswächter und ihre Verbündeten von der libanesischen Hizbollah) halten. Die Rebellion ist in die Hände klerikaler Bewegungen geraten, die von der Türkei und den Monarchien am Golf unterstützt werden, die ihrerseits Verbündete der USA sind. Die westliche imperialistische Intervention unter dem Vorwand des “Antiterrorismus” im Irak (1991 und 2003) und der “Humanität” in Lybien 2011 haben die Wirtschaft geschwächt und die bürgerlichen Staaten zersetzt. Das Ergebnis ist, wie in der Ukraine, die Teilung der Länder und der Bürgerkrieg. Die amerikanischen Zauberlehrlinge haben im Irak die Macht an eine bürgerliche schiitische Clique übergeben, die gewaltsam die Sunniten unterdrückt hat. Irakische Sunniten haben daher häufig ISIS-Daesch als Schutzmacht begrüßt. Die jüngsten imperialistischen Bombardements und der Einsatz schiitischer Milizen stärken nur die Autorität der Djihadisten über die Bevölkerung des “Kalifats” (und die muslimischen Minderheiten in den imperialistischen Zentren).
Die Islamo-Faschisten zerstören die Arbeiterorgansationen, verteidigen das Privateigentum, unterdrücken die Freiheiten, machen religiöse Minderheiten zu Sündenböcken, verfolgen sie oder rotten sie aus. Wann immer die klerikale Fraktion der Bourgeoisie die Kontrolle über einen Staat an sich reißen kann, kapituliert sie früher(Türkei) oder später (Iran) vor den Großmächten.
Auch in Lateinamerika versuchen die einheimischen Kapitalisten und ihre internationalen Verbündeten in die Offensive zu gehen. In Brasilien profitieren bürgerliche Parteien und faschistische Bewegungen von der Erhöhung der Lebenshaltungskosten und der Korruption, um das Kleinbürgertum gegen die Volksfrontregierung der diskreditierten PT zu mobilisieren; US-Mineralölkonzerne erwarten Chancen bei einer möglichen Privatisierung des staatlichen Ölkonzerns Petrobras. Auch in Venezuela gibt es eine steigende Welle von Protesten gegen die bürgerlich-nationalistische Regierung Maduro, die unfähig ist, revolutionäre Maßnahmen zu ergreifen, obwohl sie massiv unter dem Einbruch der Erdölrente leidet. Die proimperialistische Fraktion der Bourgeoisie setzt darauf, dass die Arbeiterinnen und Arbeiter, denen ein “Sozialismus des 21. Jahrhunderts” versprochen wurde, frustriert über das Ausbleiben wirklicher Reformenbei einem Frontalangriff auf die Regierung passiv bleiben würden.
Wo die Arbeiterbewegung Widerstand leistet, entwaffnen die bürgerlichen Arbeiterparteien mit Unterstützung der Zentristen die Arbeiter und die Jugend, bereiten neue Niederlagen vor, indem sie “ihrer” kapitalistischen Klasse dienen. Ein Beispiel sehen wir in Griechenland, wo SYRIZA, eine Partei,die aus der Fusion eines Flügels des Stalinismus mit Pseudo-Trotzkisten mit der ANEL, einer klerikalen, einwandererfeindlichen bürgerlichen Partei, eine Volksfrontregierung gebildet hat, um den bürgerlichen Staat zu retten und durch die Arbeiter die Schulden der griechischen Bourgeoisie zurückzahlen zu lassen. Die Sozialdemokraten und Stalinisten der USA (und der ganzen Welt) haben die beiden aufeinander folgenden Kandidaturen der Demokratischen Partei unterstützt. Obama hat Guantanamo nicht geschlossen, er war unfähig, eine flächendeckende Gesundheitsversorgung zu schaffen, er hat Flugzeigträger in den Irak und nach Syrien geschickt, die Ermordung von Schwarzen durch die Polizei gedeckt …
Für die Arbeiterklassen aller Länder und Kontinente wird es immer dringlicher, aktiv der Brutalität und Aggressivität des niedergehenden Kapitalismus Widerstand entgegenzusetzen, dabei aber einen anderen Weg zu gehen – den des Sozialismus. Eine neue Arbeiterinternationale ist unverzichtbar, um die Weltrevolution zu führen. Um sie aufzubauen, um in jedem einzelnen Land eine revolutionäre und internationalistische kommunistische Partei aufzubauen, muss sich die Vorhut umgruppieren und einen entschlossenen Kampf gegen die “reformistischen” Bürokratien aller Art und die zentristischen Kräfte, die von einem friedlichen Übergang zum “Sozialismus” in ferner Zukunft oder einer “Humanisierung des Kapitalismus” träumen, zu führen .
Der Aufbau dieser neuen revolutionären Führungen kann nur unter dem roten Banner der permanenten Revolution erfolgen – der sozialistischen Revolution, die im Rahmen ihres Vorwärtsschreitens all jene Aufgaben erfüllt, deren Lösung durch die imperialistische und reaktionäre Bourgeoisie unmöglich ist (die Verwirklichung des Selbstbestimmungsrechts der Völker, die Beseitigung der Spaltung der Arbeiterklasse nach religiösen, ethnischen oder sexuellen Kriterien; die Beseitigung des Großgrundbesitzes; die völlige Trennung von Religionen und Staat). Das alles sind wesentliche Bestandteile einer Welt ohne Ausbeutung, Unterdrückung uns Obskurantismus, der “freien Assoziation der Produzenten”.
Bewegung zum Sozialismus (Russland)
