Nach den klaren Worten des niederösterreichischen FPÖ-Politikers Waldhäusl, mit denen der Ausländer*innenhass und Rassismus seiner Partei offen auf den Tisch gelegt worden ist, haben Faschisten mit einer Provokation auf das Laaerberg Gymnasium im 10. Wiener Gemeindebezirk nachgestoßen. Dagegen hat sich spontan eine Protestfront gebildet. In einer ersten Aussendung wird auf dem Aufrufplakat neben der SÖZ auch die Favoritner ÖVP als Aufrufer*in genannt. Wir lehnen diese Volksfrontorientierung – Zusammenarbeit mit reaktionären bürgerlichen Kräften gegen den “echten Faschismus” – entschieden ab.
Angeblich hat sich die ÖVP mittlerweile von dem Aufruf distanziert (Stand: 6.2., 9.00). Das ändert nichts daran, dass es ein politischer Fehler ist, solchen Kräften eine Plattform zu bieten, um ihren eigenen reaktionären Kurs gegen Migrant*innen und Geflüchtete zu bemänteln.
Wir werden aber unsere Solidarität zeigen und mit unserer eigenen Propaganda auftreten, die sich gleichzeitig klar gegen die Erben des Austrofaschismus (ÖVP) und islamistisch-faschistische Kräfte richtet. Hier geht’s um Klasse gegen Klasse – alles andere ist eine Lüge!